Die Schweiz gehört zu den wettbewerbsfähigsten Ländern. Das verdankt sie nicht den «Bilateralen», sondern der direkten Demokratie, dem Föderalismus und der liberalen Wirtschaftsordnung.
In einem neuen Positionspapier zeigt autonomiesuisse, warum die Schweizer Wirtschaft keine Rahmenverträge mit der EU braucht – mit 10 Thesen. Das kurz und klar verfasste Papier sendet sie allen Regierungsräten, Handelskammern und kantonalen Gewerbeverbänden. Dabei hofft das Co-Präsidium von autonomiesuisse, dass sich die Befürworter des EU-Vertragswerks auch einem offenen Schlagabtausch stellen.
Hier sind die 10 Thesen:
1. Die Wirtschaft braucht keine Rahmenverträge. Sie braucht gute Rahmenbedingungen.
2. Die Schweiz ist erfolgreicher als EU-Mittelmass – weil sie anders ist.
3. Eine zuverlässige eigene Stromversorgung gibt der Wirtschaft Sicherheit – und Power für Verhandlungen mit der EU.
4. Eine hervorragende Ausbildung darf ihren Preis haben – tiefe Studiengebühren für Personen aus der EU führen zu Qualitätsverlusten.
5. In der Schweiz gilt das demokratisch legitimierte Recht – nicht die Meinung einzelner europäischer Richter.
6. Wenn die Schweiz die Schweiz bleibt, wird sie immer Toptalente anziehen.
7. Auch ein enges EU-Korsett schützt nicht vor Nadelstichen.
8. Zustimmung kann man kaufen – einen für alle attraktiven Arbeitsmarkt muss man gestalten.
9. Es braucht Engagement für Innovation in der Schweiz – nicht für mehr Kohäsion in der EU.
10. Was bringen Rahmenverträge mit der EU morgen, wenn die Schweiz sie schon heute anders deutet?
Demokratie braucht eine offene Diskussion.
Das neue Positionspapier begründet jede These und präsentiert Fakten, die in der öffentlichen Diskussion untergehen.