12. Oktober 2020

Andenas/Baudenbacher: «EWR des armen Mannes»

Der Rahmenvertrag weise Elemente eines ungleichen Vertrags auf, schreiben Mads Andenas, Professor an der Universität Oslo und Carl Baudenbacher, ehemaliger Präsident des EFTA-Gerichtshofs und unabhängiger Schiedsrichter, in der «NZZ». Doch was ist ein «ungleicher Vertrag»? Die Experten verweisen auf ein Beispiel: Die westlichen Mächte haben China im Opiumkrieg 1842 besiegt – und ihm unter erheblichen Drohungen einen Vertrag aufgezwungen. China musste sich britischen und amerikanischen Gerichtshöfen unterstellen. Das Abkommen leitete eine Epoche ein, die von den Chinesen als «Jahrhundert der Erniedrigung» bezeichnet wird. Andenas und Baudenbacher schliessen: Das InstA sei eine Art «EWR des armen Mannes».