02. Mai 2021

Europafrage: Establishment gegen Rückgrat der Wirtschaft

Die Schweizer Gesellschaft ist tief gespalten in der Frage, wie sie die Beziehung zur EU gestalten soll – erst recht, seit der heissen Phase der Debatte ums Rahmenabkommen. Tito Tettamanti, Unternehmer, Rechtsanwalt und Ex-CVP-Staatsrat aus dem Tessin, analysiert die Bewegungen Progresuisse, Kompass/Europa und autonomiesuisse im «Corriere del Ticino» und resümiert: «Auf der einen Seite steht ein einflussreicher Teil des nationalen Establishments, auf der anderen Seite die produzierende Schweiz, also wichtige Teile des kleinen und mittleren Unternehmertums, welches das Rückgrat unserer Wirtschaft bildet …» Anhand eines historischen Rückblicks erklärt Tettamanti, warum die schweizerische Europapolitik auch eine Politik der Missverständnisse war. Den jüngsten Auftritt von Bundespräsident Guy Parmelin stuft er als «Akt der politischen Intelligenz» ein. Ein gefährlicher Fehltritt sei allerdings, dass einige Schweizer Parlamentarier den Bundesrat zwingen möchten, zu Verhandlungen zurückzukehren. Das vergrössere die Kluft im Land – und schwäche die Position der Schweiz gegenüber der EU.