«Die Schweiz kann wieder bei der Champions League der Forschung mitmachen», jubelt der «Tages-Anzeiger». Und economiesuisse freut sich über das «vorläufige Comeback der Schweiz». Die EU-Kommission sei der Schweiz in den Verhandlungen entgegengekommen: Forscherinnen und Forscher könnten sich wieder an prestigeträchtigen Projekten von Horizon Europe beteiligen, lautet der Grundtenor in den Medien.
Brüssel stellt die Schweiz auf Bewährung
Was ist passiert? Am 20. Dezember 2024 hat der Bundesrat die Verhandlungen zum Rahmenabkommen 2.0 abgeschlossen. Im Gegenzug darf sich die Schweiz ab 2025 wieder an fast allen Ausschreibungen von Horizon Europe beteiligen – allerdings nur «auf Bewährung», ohne bereits offiziell als assoziierter Drittstaat zu gelten. Damit steht die Schweiz auf einer Stufe mit Marokko und Korea, die dieses Schicksal teilen. 2021 hatte die EU der Schweiz den Zugang zum Forschungsprogramm entzogen – und sie zum «nichtassoziierten Drittstaat» degradiert.
Armenien, Tunesien & Co. – europäischer als die Schweiz?
Ansonsten kennt die EU keine Berührungsängste. Es ist nachvollziehbar, dass sie eine Hightech-Nation wie Israel bei Horizon Europe aufnimmt. Auch dass man mit Kanada und dem Vereinigten Königreich Kooperationen eingeht, ist verständlich. Aber warum bitte bindet die EU unter vielen anderen Armenien, Tunesien, Georgien und die Färöerinseln vollwertig in den Kreis der erlauchten Assoziierten ein, während sie die Schweiz exkommuniziert?
Im Gegensatz zur Schweiz liegen diese Länder weder im Herzen Europas, noch haben sie je um bilaterale Verträge mit der EU gewinselt. Kein Land Europas gibt pro Kopf mehr für die Forschung aus als die Schweiz. Und unser Land gilt als Innovationsweltmeister.
EU-Ideologie statt Standortförderung
Das Gebaren der EU zeigt vor allem eines: Mit Liebesentzug und Hinhaltetaktik will sie die Bildungsnation Schweiz an einer verwundbaren Stelle treffen. Nicht die langfristigen Interessen des Forschungsplatzes Europa stehen für die EU im Zentrum, sondern die Ideologie der Gleichschaltung der europäischen Staaten unter dem Kommando Brüssels.
Übrigens: Liechtenstein, das immerhin über eine Universität verfügt, sagt «Nein, danke» zu Horizon Europe.